Stellen Sie sich vor, Sie leiten ein mittelständisches Unternehmen. Wofür Sie das Geld ausgeben, ist genauestens geregelt – von der Ausstattung der Büros bis zu den Zusatzleistungen für Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Aber eine Abteilung für Marketing und Vertrieb, die das Geld für jegliche Ausgaben beschafft, gibt es nicht. Was glauben Sie, wie lange dieses Unternehmen überlebt?
Klar, Kommunen sind keine Unternehmen. Das heißt aber noch lange nicht, dass sich die Politik und Verwaltung nicht darum kümmern müssen, das Geld für die Kommune zu beschaffen – über die „normalen“ Einnahmen wie etwa aus Gewerbesteuern hinaus. Wer kümmert sich um das Steigern oder gar Halten dieser Einnahmequellen, wenn nicht die Wirtschaftsförderung? Und da Wirtschaftsförderung eine freiwillige Aufgabe ist, heißt es im Umkehrschluss: Das Beschaffen des Geldes ist für die Politik und Verwaltung ebenfalls eine freiwillige Aufgabe.
Offensichtlich handeln viele Kommunen immer noch nach dieser Maxime. Wie das Geld ausgegeben wird, ist genauestens geregelt, aber wo es herkommen soll, nicht. Es regiert der Glaube, das Geld werde schon irgendwo herkommen. Ein Umdenken ist aber glücklicherweise zu beobachten. In der Studie von Moduldrei zum strategischen Verhalten von Kommunen haben immerhin fast 41 Prozent geantwortet, dass sie eine schriftliche Gesamtstrategie für die Zukunft der Kommune haben. Das bedeutet aber auch, dass mehr als die Hälfte der Kommunen keine Strategie haben. Kein Wunder also, dass fast 60 Prozent der Wirtschaftsförderungen sich nur mittelmäßig bis mangelhaft für künftige Herausforderungen aufgestellt fühlen.
Auch wenn Wirtschaftsförderung keine Pflichtaufgaben für Kommunen ist, sollte sich die Kommunalpolitik selbst verpflichten, sich mit der wirtschaftlichen Zukunft der Kommune auseinanderzusetzen und ausreichend Mittel bewilligen. Ein Unternehmen würde ohne das permanente Ringen um Einnahmen in die Insolvenz gehen. Eine Kommune kann das nicht. Aber sie kann im Standortwettbewerb gegen gut aufgestellte Mitbewerber verlieren. Das würde nicht nur die Einnahmen verringern, sondern auch den Spielraum für die Politik, die Zukunft zu gestalten.
